Netzsperren waren Wahlkampf

Interessante Erkenntnisse haben die derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen zu Tage gefördert.
Denn nachdem bis vor der Bundestagswahl noch die Sperrung kinderpornographischer Angebote das Mittel der Wahl war, wird jetzt völlig unerwartet von einer Löschung gesprochen. Diese Wende ist vor allem deshalb beachtlich, weil zuvor stets davon ausgegangen wurde, man könne eine Löschung nicht erreichen, nur eine Sperre sein gangbar.

"Nun hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) bei einer Rede in Stuttgart handwerkliche Fehler beim sogenannten Zugangserschwerungsgesetz eingeräumt. Das Gesetz zum Schutz vor Kinderpornografie sei im Endspurt des Wahlkampfes auch deshalb entstanden, um die CDU gegenüber anderen Parteien abzusetzen." Spiegel

Es war also alles nur Wahlkampf, jetzt wird wohl nachgebessert. Es bleibt abzuwarten, ob das Ergebnis der Nachbesserung ein besseres sein wird.

Eine Frage bleibt aber: Wer denkt nur an die Kinder?
Familienministerin von der Leyen anscheinend nicht. Derzeit ist sie nicht mehr an der Entwicklung der Internetsperre/ Contentlöschung beteiligt. Die Kinder bloßes Mittel zum Zweck bei einer gnadenlosen Selbstinszenierung einer Person und einer Partei, der Sache unwürdig, und Rechtechaos im angeblich rechtsfreien Raum.

Ist ja riesig....

die neue Alterskennzeichnung, die seit einigen Monaten immer häufiger DVDs und Videospiele verziert. Ab 2010 werden dann ausschließlich Produkte mit diese Kennzeichnung im Handel zu finden sein. Sammler nennen sie liebevoll "Flatschen".

Grund dafür ist das neue Jugendschutzgesetz, das vorschreibt, dass die Kennzeichnung in Zukunft ganze 1200 Quadratmillimeter groß sein und auf der Vorderseite angebracht werden muss.

Jugendschutz ist wichtig und sehr wahrscheinlich überwiegt er die Gesichtspunkte der Gestaltungsfreiheit von Covermotiven.
Einzig der tatsächliche Nutzen und damit schon die Geeignetheit des Vorhabens darf in Frage gestellt werden. Die bisherige Kennzeichnung war bekannt und wurde zu großen Teilen eingehalten. Auch die neue Kennzeichnung wird bald bekannt sein und weitgehend eingehalten werden. Beim "weitgehend" bleibt es aber auch. Es wird immer Menschen geben, denen Jugendschutz gleichgültig ist und ohne verstärkte Kontrollen ändert sich daran nichts.

Weder Fachverkäufer, noch Kassenpersonal konnten sich bisher auf die Ausrede stützen, sie hätten die Freigabe nicht gesehen. Sie müssen sie sehen, das gehört zum Berufsbild.

Die Vergrößerung eines Symbols ist das, wofür man sie hält: Show!
Man zeigt, dass etwas getan wird, auch wenn es nicht das Problem trifft. Hauptsache ist, man sieht etwas.

Glücklicherweise werden nicht alle Symbole bei Nichtbeachtung vergrößert. Andernfalls würden einige Verkehrszeichen sicher bald die Fahrbahn blockieren...