Bitte nicht toasten

Als Mitternachtssnack gab es Knäckebrot.

Vermutlich angestachelt durch die erstaunlichsten juristischen Belehrungen auf amerikanischen Produkten, hat sich der Hersteller zu einer wichtigen Mitteilung auf der Verpackung hinreissen lassen:

"Nicht toasten"

Gut zu wissen, dann eben doch flambieren, wie immer.

Segensreiche Textbausteine

Im Posteingang finde ich eine Nachricht einer Servicehotline:

"Aufgrund eines Ausfalls im Telefonnetz sind wir bis auf weiteres nur via Mail erreichbar.
Haben Sie noch fragen? Dann rufen Sie uns an. Sie erreichen uns unter..."

Na dann...

So leicht geht das...

Der aufgrund geballter Staatsgewalt leicht verwirrt wirkende Autor schreibt: "Hiermit widerrufe ich Ihre Zahlungsaufforderung vom..". Wie er das rechtlich konstruiert, erläutert er leider nicht näher, kreativ ist das aber allemal.


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Eventuelle Interviews und andere Möglicherweisigkeiten

Unschuldig habe ich meinen Sonntag dem Film gewidmet, ganz in der Absicht, einmal nichts mit juristischen Winkelzügen zu tun zu haben.

Leider scheitert ein solches Vorhaben meist direkt nach dem Einlegen der DVD. Eventuelle Interviews spiegeln also nicht die Meinung des Labels wider und man distanziert sich von möglicherweise oder möglicherweise nicht getroffenen Aussagen, heißt es gleich zu Anfang in den mittlerweile kaum mehr überschaubaren Einblendungen.

Gut zu wissen, aber was ist eigentlich ein eventuelles Interview? Ist es ein Gespräch, bei dem man nicht genau weiß, ob die Schwelle zum "jetzt geht es los" eines Interviews schon überschritten ist, oder weiß man nicht ganz genau, ob auf der DVD überhaupt Interviews enthalten sind?

Das wissen sicher nur die Labelverantwortlichen, die stupide Übersetzungen amerikanischer Enthaftungsklauseln auf DVD pressen, welche hierzulande als einzige Wirkung Kopfschütteln auslösen.

Da glaubt man tatsächlich, dass es genügt eine Distanzierung vom kompletten DVD-Inhalt auf die Silberscheibe zu pressen, um sich von der Haftung der verbreiteten Inhalte zu befreien. Eine seltsame Idee.

Besser die Lösung im Falle meines Sonntagsfilmes. Da waren die eventuell möglicherweisen Interviews nicht enthalten.


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Rutsche ins Nichts

Wer eine Wasserrutsche benutzt, landet gewöhnlich im Wasser. Anders kommt es allerdings, wenn die Rutsche außer Betrieb ist. Und so tappte der Kläger morgens zur Wasserrutsche, übersah das Warnschild neben der Rutsche und wunderte sich auch nicht, als die Freigabeampel nicht lief und die Wasserrutsche kein Wasser führte.

Eine leichte Verwirrung setzte erst ein, als auch das Schwimmbecken trocken war und der Kläger den Beckenboden fand.

Und dabei gewann der Kläger nicht nur den Darwin-Award, sondern auch das Gerichtsverfahren. Der Kläger erhielt eine stattliche Entschädigung mit der Begründung, die Verkehrssicherungspflicht sei verletzt, denn die Richter gingen davon aus, die Beschilderung neben der Rutsche sei nicht ausreichend gewesen, zumal die Treppe nicht gesperrt gewesen sei.

Autovervollständigen - wie Lenin in die Packstation kam

Angestachelt duch das iPad brauche ich auch ein Tablet - ohne Kompromisse bei der Software. Und so fällt die Wahl auf ein Produkt von Lenovo, das Windows 7 nutzt.

Voller Vorfreude programmiere ich die Sendungsnummer in die dazugehörige App und gebe einen Namen für den Artikel. Lenovo ist mir zu lang, also gebe ich Leno ein, vertippe mich und wählte statt o ein i am Ende und bestätige.
Die Autovervollständigung erledigt unbemerkt
den Rest.

Und schon wenige Stunden später teilt das Handy voller Stolz mit: Lenin wurde gerade in die Packstation eingelegt.


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HD+ - Wenn der Name falsch gewählt ist

HD+ nennt sich ein neuer Standard, der die Verbreitung von HD-Fernsehen über Satellit gewährleisten soll.

Doch während das "+" ein mehr an Leistung suggeriert, sieht der Funktionsumfan für die Nutzer eher traurig aus.

Möglich sind die Verhinderung von Aufnahmen und Timeshifting, die Beschränkung eine Aufnahme auf ein Gerät, der Verfall einer Aufnahme nach Zeitablauf, die Beschränkung der Abspielmöglichkeiten über SD (Scart etc.).

Kurz: Der Nutzwert wird erheblich eingeschränkt.

Bei diesem "Mehrwert" wäre die Bezeichnung HD- deutlich treffender, denn was das Plus für den zahlenden Kunden darstellen soll, erschließt sich nicht.


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Keine sofortige Freilassung nachträglich Sicherungsverwahrter

Nach einer Entscheidung des EGMR, der die nachträglich für Altfälle angeordnete Sicherungsverwahrung für unzulässig erklärt, hofften einige Sicherungsverwahrte bereits auf sofortige Freilassung. Wie das Bundesverfassungsgericht nun aufgrund eines Eilantrags entschied, jedoch zu Unrecht.

Dr Schutz der Allgemeinheit und das öffnetliche Interesse hieran überwiege das Interesse an einer sofortigen Freilassung, so das Bundesverfassungsgericht.

Eine Entscheidung über die noch zu treffenden Entscheidungen sei daher in einer Hauptsacheverhandlung zu treffen.

Für Sicherungsverwahrte bedeutet es eine längere Wartezeit als erhofft. Der EGMR war davon ausgegangen, dass die Sicherungsvewahrung, da sie oftmals in den gleichen Haftanstalten zugebracht wird, in denen auch Strafen verbüsst werden, gerade doch eine Strafe darstellen, die nachträgliche Verlängerung also eine unzulässige nachträgliche Verlängerung der Strafe darstellt.

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Dramatischer Einbruch der Jugendkriminalität

Geht man nach den Daten der PKS 2009, so ist ein fast schon dramatischer Einbruch der Jugendkriminalität zu verzeichnen.

Die gesamte Statistik enthält keine Angaben die zitierfähig wären für die Behauptung einer zumindest partiellen Erhöhung der Jugendkriminalität, wie si
im Vorjahr noch aufgrund einer verfälshten Betrachtungsweise von der Presse dargestellt wurde.

Hält dieser Trend an , benötigt die Presse ein anderes Zugpferd, die Politik einen neuen Vorwand für wenig populäre Entscheidungen.

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Es war alles ganz anders - ehrlich!

Ein nicht unerheblicher Betrugsvorwurf steht im Raum.

Die Aussage zum "tatsächlichen" Hergang lässt eine vollkommen andere Geschichte vermuten und scheint den Vorwurf zu entkräften. Völlig Überraschend kommt dann der Anruf aus der Vernehmung, der den vollkommenen Zusammenbruch bei einer Vernehmung verkündet. Zusammengebrochen sind Lügengebilde und Beschuldigte fast zeitgleich.

Aber es war natürlich alles ganz anders.



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Wenn's mal wieder länger dauert - die neuen AGB im App Store

In einem Zustand geistiger Umnachtung habe ich meine Fahrplan-App gelöscht. Kein Problem, ich ziehe sie "schnell" unterwegs, wofür habe ich denn UMTS.

Soweit die Idee. Die Praxis sieht da anders aus. Ich muss noch "schnell" den AGB zustimmen. Kein Problem, dann lese ich die Änderungen eben noch "schnell" durch, denn ich bestätige doch nichts, ohne es gelesen zu haben.

Und schon sind die neuen AGB geladen, Seite 1 von 97 jedenfalls und ich gehe zu Fuss nach Hause. Das geht schneller, als die AGB auf dem Handy zu lesen und die Fahrplan-App zu ziehen...


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Der Kläger erklärt: Ich nehme die Klage zurück - wirklich?

Der Kläger ist in aussichtsloser Lage, seine Klage wird scheitern.

Beklagter wie auch Richter wissen das, nur dem Kläger scheint sich dieser Umstand noch nicht erschlossen zu haben. Und so schweigt er, wo doch gerade jeder auf eine Erklärung von ihm wartet. Es wird ihm immer wieder erläutert, dennoch nichts.

So prescht der Richter vor und diktiert: Der Kläger erklärt: Ich nehme die Klage zurück.

Wieder kein Kommentar.
Der Richter merkt an: Wir wären dann fertig.
Der Kläger verabschiedet sich und geht.

Und dabei bin ich sicher nicht der einzige im Saal, der sich fragt, wie lange es wohl dauert, bis sich der Kläger wundert, was eigentlich aus seiner Klage geworden ist.

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Oder doch wieder CDs verkaufen?

Privatpersonen haften für unverschlüsseltes WLan, das ist nicht sonderlich überraschend.

Doch was der BGH nebenbei entschieden hat, überrascht schon etwas - vor allem die Musikindustrie. Fast schon in einem unbedeutenden Nebensatz führt der BGH nämlich das aus, was viele schon länger vermuten: Das Gesetz ist anzuwenden, auch wenn es der Musikindustrie nicht gefällt.

Dabei geht es um die sogenanne Deckelung von Abmahnkosten auf 100€, letztendlich also bei gerade jenen Serienabmahnungen, bei denen sich studierte Volljuristen damit beschäftigen, Lückentexte mit Namen zu befüllen.

Dass sich dabei die Musikindustrie nun überhaupt in die Diskussion einschaltet und die Deckelung bei Filmen, Alben etc. in Frage stellt, deutet darauf hin, dass ein gewisses Eigeninteresse gegeben ist, das über die bloße Abmahnung von Urheberrechtsverletzungen hinausgeht.

Darauf deuten etwa diverse Honorarvereinbarungen hin, die belegen, dass Abmahnkosten unter den Parteien in Abweichender Höhe vereinbart werden.

Oftmals werden erhöhte Einnahmen aus Rechtsverletzungen schon in die Kalkulation einbezogen - nicht ganz Sinn der Sache.

Vielleicht sollte man doch wieder gute Musik produzieren und CDs verkaufen.



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Verfahren eingestellt - wer macht das nochmal?

"Ich stelle das Verfahren hiermit ein. Jeder trägt seine Kosten selbst."


Klingt, als würde ein Richter eine Entscheidung treffen. Tatsächlich wird mit dieser Formulierung ein Widerspruch zurückgenommen.

Die Kostenentscheidung ist reine Serviceleistung, normalerweise trifft die ein anderer.

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Bitte warten

Nächste S-Bahn in 534 Minuten, kleine Verzögerung im Ablauf...



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Position:Orleansplatz,München,Deutschland

52 Euro - Wie wäre es mit Ratenzahlung?

Ein Einkauf für 52 € ist nicht bemerkenswert.

Etwas überrascht war ich allerdings, die Option Ratenzahlung über sechs Monate zu je neun Euro angeboten zu bekommen. Nicht dass es mich stören würde, wenn man mir nicht zutraut 52 € sofort zu bezahlen.

Allein schon das Angebot als solches verblüfft. Als Händler wäre mir nicht unbedingt in den Sinn gekommen, ausgerechnet einen Kundenkreis zu erschließen, der sicherlich auch bei Ratenzahlung an die Grenzen der Leistungsfähigkeit geführt werden.

Nur zur Klarstellung: Wenn ich schon Dinge kaufe, die ich nicht brauche, bezahle ich zumindest nicht mit Geld, das ich noch nicht habe.




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80 Cent - Kein Kündigungsgrund

Eine Essensmarke zuviel wollte der Mitarbeiter einer schwäbischen Textilproduktionsfirma in der Mittagspause einlösen. Denn die Regeln besagten, dass ein Mitarbeiter jeden Mittag nur eine namentlich gekennzeichnete Essensmarke einlösen darf. Die Marke seiner Lebensgefährtin war zuviel, in Zahlen: 80 Cent.

Was folgte, war eine fristlose Kündigung.

Zu unrecht , entschied jetzt das Arbeitsgericht Reutlingen. Das Unternehmen hätte erst Abmahnen müssen. Schließlich habe der Mann das Unternehmen nicht planmäßig schädigen wollen.

Der Umstand, dass es sich ausgerechnet um eine schwäbische Firma handelt, gibt wieder eine Einzahlung in die Vorurteilskasse. Sagen wir 80 Cent?


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Und wann sind Sie mit Studieren fertig?

Es gibt Komplimente, die man erst auf den zweiten Blick versteht. Die Frage nach dem Studienende gehört dazu.

Ausschlaggebend war nicht etwa fehlende Rechtskenntnis und damit inkompetente Beratung, der Fragesteller ging davon aus, man könne in meinem Alter unmöglich schon fertiger Jurist sein.

Sympathischer Mensch!

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Streng geheim

Mit einer gewissen Regelmäßigkeit studiere ich den Videotext. Nicht die Nachrichten und Informationen haben es mir dabei angetan, sondern vielmehr Werbung für verschiedene Dienstleistungen.

Dabei habe ich zwei Dinge gelernt.

1. Es gibt Menschen, die bei Televotings mitmachen, nur um für die Möglichkeit "interessiert mich nicht" zu stimmen.

2. Es gibt geheime Urteile, welche offenbar mindestens 7500 € Erstattung bringen sollen. Meist Hartz 4 und das für jeden, also auch für Menschen, die die Anspruchsvoraussetzungen nie erfüllt haben.

Erschreckend dabei ist, dass sich wohl unter Missachtung des Grundsatzes der Öffentlichkeit einige Richter in ihren Kellern einschließen, um dort geheime Urteile zu fällen, die dann per Faxabruf verkauft werden.

Unglaublich? Stimmt. Das einzige geheime an den verkauften Urteilen ist für Nichtjuristen die Fundstelle der Entscheidung. Was dagegen nicht geheim ist , ist die Entscheidung selbst. Ebenfalls nicht geheim ist, dass in vielen Fällen die geheime Entscheidung nichts bringt, außer entnervten Anwälten, die das ihren Mandanten beibringen und natürlich eine dicke Telefonrechnung.

Aber bitte nicht weitersagen, diese Blogbeitrag ist geheim...


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Arzt liegt bei

Stilblüten aus dem anwaltlichen Schriftverkehr: "Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung meines Arztes, den ich bereits vorgelegt habe, bestätigt, dass ich krank war."

Ich habe keinen Arzt in der Akte gefunden...


"Mein Mandant litt zu diesem Zeitpunkt unter großem physischen Druck."

Ein Glück, dass das nicht auch noch auf die Psyche gegangen ist.



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