Da ist sie ja... Schwarzer Tag vor Gericht...

Fahrlässig habe ich mich vor einigen Tagen nach dem Verbleib von Alice Schwarzer erkundigt und beinahe traurig angenommen, dass sie sich womöglich aus der Berichterstattung über den Fall Kachelmann zurückgezogen haben könnte. Doch schon wird man eines Besseren belehrt. und sie kommt zurück mit der vollen Wucht der juristischen Unkenntnis, beanstandet sie doch eine Schlammschlacht und die Dauer des Verfahrens.

Schuld daran ist natürlich Verteidiger Schwenn, der offenbar das neue rote Tuch für Alice Schwarzer darstellt, wagt er es doch "so jemanden wie Kachelmann" zu verteidigen. Dass er zu diesem Zweck auch noch Beweisanträge stellt, die möglicherweise eine VerurteilungKachelmanns verzögern könnten ist der Gipfel der Unverschämtheit.

Schließlich wundert sich Schwarzer darüber, dass es zugunsten mutmaßlicher Opfer und Belastungszeugen keine Unschuldsvermutung gibt, zugunsten des mutmaßlichen Täters aber schon.

Vielleicht ist es ja weit hergeholt, aber das könnte dem Umstand geschuldet sein, dass in aller Regel dem Angeklagten im Strafprozess die Verurteilung droht, nicht dem Belastungszeugen, mutmaßlichen Opfer usw.

Aber vielleicht hat Schwarzer ja Glück und die Belastungszeugin kann sich bald auch die Unschuldsvermutung zurufen machen... in ihrem eigenen Verfahren wegen falscher Verdächtigung. Wer kann schon ausschließen, dass nach ebenfalls denkbarem positiven Verfahrensausgang Konsequenzen für die Belastungszeugin erwogen werden.

Die Angaben der Sachverständigen bzw. sachverständigen Zeugen sprechen jedenfalls eine eindeutige Sprache, auch wenn diese harten Fakten in der Schlammschlacht der Persönlichkeitsanalyse durch das Gericht allzu leicht übersehen werden.


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Wo ist Alice Schwarzer

Während nach den bisherigen Verhandlungstagen im Fall Kachelmann kein Zweifel daran bestehen konnte, dass Alice Schwarzer einen ebenso unterhaltsamen, wie auch rechtlich fehlerhaften Kommentar über die Geschehnisse aus absoluter Laiensphäre verfassen wird, ist sie an den vergangenen Verhandlungstagen überraschend oder besser erfreulich still.

Dennoch etwas Wehmut bleibt, schliesslich konnte man selten über Prozessberichterstattung so herzhaft lachen, wie im Fall Kachelmann.

Und nach neuester Einschätzung der Bild, die sicherlich juristisch fundiert ist, stehen die Zeichen auf Freispruch. Bedauerlich, denn dann wäre auch in Zukunft nicht mehr allzuviel Berichterstattung zu erwarten.


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Umfragen und ihre Deutung

Passend zur anstehenden Entscheidung im Bundesrat über die geplante Erhöhung von Arbeitslosengeld II hat auch die Bild sich dem Thema angenommen und startet eine Umfrage.

Das Ergebnis bzw. Zwischenergebnis kann man sich auf der Internetseite ansehen. Das Ergebnis laut Bild ist eindeutig, ganze 49% der Abstimmenden meinen, die Erhöhung sei ausreichend. Und so sieht das dann aus:

Sieht man sich das Ergebnis aber genau an, bemerkt man, dass insgesamt 51% der Abstimmenden eindeutig der Ansicht sind, der Betrag von 5 Euro sei zu gering. Allein die Frage, wie hoch der Satz tatsächlich sein müsste ist bei der künstlich gesplitteten Mehrheit umstritten. Ein Teil möchte eben nur eine gemäßigte Erhöhung, der andere Teil schränkt sich nicht ein.

Um es der Bild etwas leichter zu machen, habe ich die Umfrage korrigiert und die entscheidenden Stellen für die Bild hervorgehoben.

Wenn schon unnütze Umfragen, dann bitte: So nicht!!!

Schon wieder...

Die U-Bahnwache hat einen Jugendlichen aufgegriffen, der ohne eine Fahrkarte in der Bahn angetroffen wurde. Während die Personalien aufgenommen werden, erhellt sich das Gesicht des jungen Mannes, als er in der Ferne einen Bekannten sieht. Kurze Umarmung und dann der Gruß des neu hinzugetretenen: "Hey Alda was hastn jetz schon wieda geklaut".

Nur so ein Gedanke, aber zu  einer Gerichtsverhandlung sollte er diesen Freund besser nicht mitbringen.

Jugendmedienschutzstaatsvertrag

Im Hinblick auf die ab 01.01.2011 in Kraft tretende neue Rechtslage und die damit verbundene Alterskennzeichnungspflicht, setze ich bereits heute die neue Altersfreigabe.

Paypal ist bequem, Paypal ist einfach, Paypal ist..... ganz großer Mist

Eben noch schnell vor dem Schlafen eine Bestellung bei Ebay aufgeben und bezahlen - so weit der Plan.

Die Realität wird von Paypal bestimmt, denn die Bestellung ging ins Ausland und der Anbieter rechnet nur über Paypal ab. Dumm nur: Das Konto ist dicht - natürlich aus Sicherheitsgründen. Ich muss nur kurz Passwort, Sicherheitsfrage, Mailadresse und alles andere anpassen, was da in meinem Konto herumschwirrt und schon kann ich.... Ach nein, Konto verifizieren und dann kann ich.... warten bis mir so in ca. 4-5 Tagen zwei Beträge gutgeschrieben werden, deren Wert ich dann im Konto angeben muss und dann kann ich bezahlen. Vielleicht...

Wie schon in der Werbung: Schnell und bequem.

Und weil es gerade so schnell geht, überlege ich, das Geld einfach mal eben nach Engalnd zu bringen. Zu Fuß - das geht schneller als Paypal!

Öffnen einer Packstation

Oft werden neuerdings ältere Menschen genötigt, ihre Pakete in einer Packstation abzuholen. Wie das geht, wissen sie allerdings nie.

Es werden wahllos Knöpfe gedrückt, Fächer offen gelassen und manchmal nehmen sie es zu genau, wenn auf dem Abholschein etwas von "Packstation öffnen" steht.




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Und wieder Netzsperren

Seitens des BKA wird gegen die Löschung kinderpornografischer Inhalte vorgebracht, dies sei kein effektiver weg, weil die Inhalte nicht gelöscht würden, sondern nur an dieser Stelle nicht mehr verfügbar seien.

Besser sind da wohl Netzsperren, bei denen die Inhalte weiterhin verfügbar bleiben, aber versteckt werden.

Stammtischlogik!


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55 StPO - nicht so einfach...

Wenn ein Jurastudent über rechtliche Probleme philosophiert, denkt er an eines nicht 55 StPO, die Vorschrift über die Salesch & Co. quasi im Vorbeilauf belehren. Völlig automatisch, ohne nachzudenken.

Dass nun gerade diese Vorschrift im Fall Kachelmann große Schwierigkeiten zu bereiten scheint, stärkt nicht gerade das Vertrauen in das Gericht. Man interpretiert krampfhaft eine Bedeutung in zwingende Verfahrensvorschriften wo diese nicht ist.

Die Überlegungen, die von Presse und Medien angestellt werden sind nicht nur falsch, sondern fehl am Platze.

Umso erstaunlicher ist es, wenn selbst seitens der Staatsanwaltschaft verlautbart wird, dass das Gericht natürlich nicht eingeknickt ist, nicht nachgeben musste.

Selbstverständlich nicht - vermutlich hat nur der zugeteilte Referendar auf das Gesetz und eine zwingende "ist"-Vorschrift hingewiesen.


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Ein Rechtsmittel von einem Menowin bei einem Gericht

313 Tage Haft drohen dem Zweitplatzierten der vergangenen DSDS-Staffel Menowin Fröhlich. Doch wie Bild berichtet, will er vor dem "höchsten Gericht" gegen die Strafe angehen. Nach Angaben der Bild hat der DSDS-Sänger nun Verfassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof („BGH“) eingelegt!

Ob es da vielleicht ein Problem mit der Zuständigkeit des Gerichts geben könnte?


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Mehr Tatort Internet

Das Umstrittene Format "Tatort Internet" schafft es derzeit nicht aus den Schlagzeilen.

Einer der durch die Sendung überführten und angeprangerten "Täter", der Leiter eines Kinderdorfes, wird bereits seit Freitag vermisst. Es wird befürchtet, dass er sich etwas angetan hat.

Überraschend an dem Vorgang ist, dass sich der jetzt in der Sendung veröffentlichte Vorfall bereits vor einigen Monaten ereignete und der Sender dennoch davon absah die Behörden darüber in Kenntnis zu setzen, dass ein schwerwiegender Verdacht im Zusammenhang mit einem Kinderdorfleiter besteht. Um Gefährdungen für Kinder und Jugendliche auszuschließen wäre natürlich schnelles Eingreifen wünschenswert gewesen. Weshalb also von dem Konzept des reinen Kinderschutzes in diesem Fall abgewichen wurde, wäre natürlich interessant.

Währenddessen ermittelt übrigens die Medienaufsicht, ob nicht etwa Verstöße gegen den Jugendschutz vorliegen.

Zu Guttenberg ist empört, wie sich Medienexperten,Juristen und Journalisten offensichtlich auf die Seite der Täter stellen statt die Opfer zu schützen. Wieder ein Totschlagargument, wenn es juristisch zu kompliziert zu werden droht.

Dabei scheint sie jedoch die absoluten Grundsätze der Rechtstaatlichkeit zu vergessen, die auch Til Schweiger nicht zu kennen scheint, auch wenn er glaubt, sich dringend in die aktuelle Diskussion einschalten zu müssen.

Er fragt nach Beifall für die Sendung und einem Aufschrei über diese "widerlichen armseligen" Schweine. Er fragt also, warum von Pranger, Hexenjagd und Privatsphäre gesprochen wird. Wollen wir doch kurz auf einige Probleme hinweisen.

RTL II spricht selbst davon, dass nicht sicher ist, dass die gezeigten Verhaltensweisen in allen Fällen strafbar sind, also eine Behörde das Gezeigte nicht verfolgen würde und könnte. Ist es damit also gerechtfertigt, wenn ein Fernsehsender "Strafbarkeitslücken" in Eigenregie bestimmt und ahndet? Sollte die Beurteilung von Strafbarkeit nicht besser beim Gesetzgeber, die Anwendung bei den Gerichten verbleiben? Dass Exekutive, Legislative und Judikative vereint auf einen wütenden Mob nicht die beste Lösung ist, sollte doch bekannt sein.

"Täter" werden nebst ihrer Legende öffentlich in der Sendung präsentiert, die Bevölkerung versucht ganz offensichtlich, die Akteure zu enttarnen und öffentlich zu verfolgen. Was wäre also, wenn dort ein mittelprächtiger Schauspieler als Täter präsentiert würde, der leicht nuschelt? Was, wenn nun ein Zuschauer auf die unhaltbare Idee kommt "Möööönsch, das ist doch der Schweiger aus dem Fernsehen!", obwohl er nicht der gezeigte ist? Folgenreicher Irrtum, Kollateralschaden und bedauerliches Einzelschicksal auf einem guten Weg.
Schon wäre das Format Karrierekiller für einen unschuldigen Schauspieler, weil Dämme gebrochen sind, die besser nicht brechen sollten. Die Einschätzung des Formates von Herrn Schweiger wäre sicher eine etwas andere. und das zu Recht, die Gefahren überwiegen den Nutzen, speziell bei diesem Reizthema.


Womit Til Schweiger jedoch sein Statement abschließt ist alternativlos: Redet mit Euren Kindern und klärt sie über mögliche Gefahren auf.

Heatball - Die beste Erfindung seit der Glühbirne!

Es ist alles Definitionssache.

Vor einiger Zeit wurde ein Produkt von der EU-Verboten, welches einen äußerst schlechten Wirkungsgrad aufwies - die 100 Watt Glühbirne. 5% der Energie wurden in Licht umgewandelt, überwältigende 95% jedoch in Wärme.


Die moderne Fortentwicklung der Technik machte es jetzt möglich, dass ein unglaubliches Produkt das Licht der Welt erblickt. Der Wirkungsgrad des portablen Heizstrahlers "Heatball" der in jede handelsübliche E27 oder E14 - Fassung passt, liegt bei unglaublichen 95% der Energie, die in Wärme umgesetzt werden können. Lediglich ein kleiner Anteil von nur 5% wird technisch bedingt unvermeidbar in unschädliches Licht umgewandelt.

Der Hersteller weist daher auf die Lichtentwicklung und deren produktionstechnischen Ursachen hin. Der Heatball eignet sich daher nicht zur Beheizung von Schlafräumen in der Nacht.

Das neuartige Produkt kann beim Hersteller bezogen werden.
http://www.heatball.de/

Tatort Internet -Schützt endlich unsere Kinder!

Medienwirksam präsentieren sich diese Tage Stephanie Freifrau zu Guttenberg und Udo Nagel in dem Fernsehformat "Tatort Internet", das es sich zur Aufgabe gemacht hat, Täter zu enttarnen, die über Internetchats Kontakt mit Teenagern herstellen.


Dabei scheint der Kinderschutz jedoch auf den zweiten Blick etwas in den Hintergrund zu rücken, denn nicht nur, dass durch Darstellung der Chatprotokolle die Lockmethoden Erwachsener offengelegt werden, wie es bisher jegliche seriöse Berichterstattung - zum Schutz vor Nachahmern - vermieden hat, es wird auch die 13-jährige Mandy offen und identifizierbar mitsamt ihrer Mißbrauchsgeschichte präsentiert. Damit wird sie jedoch nicht nur unfreiwillige Galionsfigur der Reihe, sondern auch den Reaktionen der Öffentlichkeit und des Freundeskreises hierauf ausgesetzt. Zum Wohl des Kindes - wohl kaum.

Verantwortungsvoll von Eltern aber auch Sendern wäre es, das Kindeswohl nicht durch öffentliche Zurschaustellung des Kindes und dessen Leidensgeschichte für Geld oder auch den Effekt zu gefährden.

Auch die rechtliche Grundlage oder auch die rechtliche Recherche der Redaktion im Allgemeinen erscheint nicht den Optimalzustand zu erreichen. Die angeprangerten "Straftaten" konnten in den meisten Fällen nicht einmal einen Anfangsverdacht der zuständigen Ermittlungsbehörden begründen, reichen jedoch für die Zurschaustellung aus.

Allein schon der Umstand, dass die gezeigten als Täter dargestellt werden, ohne dass ein Anfangsverdacht für weitere Ermittlungen besteht, ist verwunderlich. Dass die Verfremdung der dargestellten "Täter" dabei so schwach ist, dass innerhalb kürzester Zeit zumindest einer der gezeigten enttarnt werden konnte, ist nur eine der fragwürdigen Leistungen des Prangerformates. Denn auch der Verdacht der Verletzung von Persönlichkeitsrechten liegt nahe.

Die Unschuldsvermutung spielt - wie so oft - im Licht des Vorwurfes keine große Rolle mehr, denn wer so etwas gemacht hat, muss schuldig sein - Zirkelschluss erster Güte.


Präsentiert wird auch, dass die Machenschaften im Internet zu einer zunehmenden Gefährdung von Kindern führen würden. Was dabei jedoch nicht erwähnt wird ist die Tatsache, dass die überwiegende Mehrzahl der sexuellen Übergriffe auf Kinder in Familie und sozialem Umfeld stattfinden.

Konzept ist juristische Desinformation - die Sendung prangert Kinderpornografie an, die keine ist, verfolgt Straftaten, die nicht strafbar sind.

Letztlich beruht das Sendeformat auf dem Prinzip der Justiz der Massen, dem Pranger auf dem Marktplatz, der Abkehr vom Rechtsstaat. Ein Konzept, das Gefahren nicht nur für wirkliche Täter, sondern auch für unschuldige und unschuldig in Verdacht geratene Personen birgt. Es ist schließlich nicht leicht, einem Lynchmob zu erklären, es handle sich nur um eine Verwechslung.

Neues Blog...

Wer noch immer nicht genug von mir hat, kann jetzt noch mehr bekommen.

Videos, Bilder und Kommentare zu allem und jedem, garantiert nicht juristisch gibt es von mir jetzt unter

http://thefunblogforfun.blogspot.com/


Nur echt mit dem SunnyD-Rum-Rum girl!

Endlich mehr Geld - Ein Fest für ALG II - Empfänger

Ein kurzer humorvoller Umgang mit den Neuerungen, die bei Hartz 4 anstehen:

http://www.der-postillon.com/2010/09/spontane-partys-arbeitslose-feiern.html

Zeichen 265

Verkehrszeichen zu missachten gehört beinahe zum guten Ton auf Deutschlands Straßen. Gelegentlich lohnt sich aber dennoch eine Ausnahme und ein Blick auf die Schilder.

Vor allem, wenn man LKW fährt und das Zeichen die Nummer 265 trägt.

Klare Frage - klare Antwort

In einer Fragestunde sollte geklärt werden, wie der Bundesrat der Schweiz gegen den stark zunehmenden Import von gewürztem Fleisch vorgeht.

Finanzminister Hans-Rudolf Merz hat die Ehre, den vorbereiteten Antworttext zu verlesen. Ganz offensichtlich jedoch, ohne ihn selbst vorher probegelesen zu haben. Seine Begeisterung über die juristische Formulierungstechnik seines Mitarbeiters kann er dabei kaum verbergen.

Recht kann auch unterhalten...

Drakonische Strafen und der selbst gebaute Zeuge

Neulich in der S-Bahn durfte, nein musste, ich dem Telefonat eines jungen Mannes zuhören, denn gewisse Lautstärken erlauben kein höfliches Weghören. Und irgendwann folgte die Aussage, die ich anhand der Sprachmelodie bereits länger erwartet hatte.

"Ja Alder, nächste Woche habsch Gericht."

Dass er damit nicht auf ein neues Kochrezept, sondern seine Verhandlung vor dem Strafgericht anspielte, wurde schnell klar, denn "geht voll klar isch brauch nur noch Zeugen".
Der Zeuge war auch schnell gefunden, ein gemeinsamer Bekannter soll dabei gewesen sein. Doch offenbar war das Gegenüber von der Aussagebereitschaft des "Zeugen", dem man noch erklären sollte, was genau er gesehen haben soll, nicht überzeugt.

Also warf er seine ganze Überredungskunst in das Gespräch und wies darauf hin, es könne nichts passieren, weil "die das nicht merken". "Das" dürfte in diesem Fall eine Falschaussage sein.
Aber auch das schien noch nicht überzeugt zu haben, denn plötzlich erkundigte sich der junge Mann "und wenn ich ihn sonst schlage?". Wohl nichts.

Umso resignierter verkündete er dann das Strafmaß, das jetzt ohne Zeugen zu erwarten ist, als vermutlich erneut verneint wurde: "Dann f.... mich der Richter in den A...."!

Harte Justiz in Bayern.

Ihr Brief wurde befördert!

Ein Großbief sollte nach Berlin. Adressiert stecke ich ihn ausreichend frankiert in den Briefkasten und warte. Dummerweise aber nur, bis der Empfänger zwei Wochen später reklamiert, dass die Unterlagen noch nicht da sind. Kein Wunder, denn nach meiner Rückkehr aus dem Urlaub finde ich den Brief in meinem Briefkasten wieder.

Der Vermerk besagt "unbekannt verzogen". Wirklich unmöglich von dem Postfach, einfach so umzuziehen, ohne eine Nachsendeadresse zu hinterlassen. Ich prüfe die Anschrift - stimmt noch - und gehe am nächsten Tag zur Post. Der Dame am Schalter schildere ich ausführlich den Vorfall, sie nickt verständnisvoll, versichert, das sei alles unerklärlich und beklebt den Brief mit Porto.

Als ich gehen will, sagt sie 2,20€. Etwas perplex frage ich, ob ich das jetzt bezahlen soll, was sie bejaht. Ich verweise auf die gestempelten Marken - die Geschichte habe ich ihr schließlich nicht erzählt weil ich mal reden muss - und die geleistete Bezahlung, woraufhin sie mir erklärt, der Brief sei ja nun schon befördert worden das Porto also verbraucht.

Grundsätzlich stimme ich dem zu, nur hatte ich - der Absender - den Brief ja immer noch. Irgendetwas konnte also nicht ganz planmäßig gelaufen sein. Und da ich nicht das Paket "Deutschlandrundreisen für Poststücke" gebucht hatte, sah ich etwas Klärungsbedarf.

Noch einmal bekräftigte ich, nicht zahlen zu wollen und so bot mir die Dame an, ich könne den Brief wieder mitnehmen, ich könne meine Reklamation dann "an Berlin" richten (ob wohl die Stadt gemeint war und wie Herr Wowereit reagiert hätte, wäre er doch plötzlich dem Vorwurf ausgesetzt, Postfächer zu verstecken?), oder den Brief wieder in den Briefkasten werfen und darauf hoffen, dass nicht bemrkt würde, dass die Briefmarken schon gestempelt sind. Vielleicht sollte aber auch besser der Empfänger der Sendung reklamieren...

Keine Optionen für mich, ich drängte auf Lösung, die Schlange wurde länger. Ich gab also eine kurze Einführung in das deutsche Vertragsrecht und nachdem die Mitarbeiterin die einfachste Idee noch nicht hatte, preschte ich vor und machte den Vorschlag, den Neuversand zu Lasten der Post durchzuführen.

Und tatsächlich beklebte sie den Umschlag mit neuen Briefmarken (die alten hatte sie vorsorglich aufgrund meiner dreisten Zahlungsverweigerung schon wieder abgeknibbelt). Geht doch - kaum dass man ein knappes Stündchen diskutiert.

Aber auch wenn die aufgebrachte Zeit mich ein Vielfaches der gesparten 2,20€ gekostet hat, war der Spaß unbezahlbar.

Von Eiern, Pötten und Äpfeln...

Apple hat im Streit gegen Koizol eine einstweilige Verfügung erwirkt. Das Unternehmen darf bis auf weiteres seine Ei-Pott zumindest nicht mehr unter dieser Bezeichnung vertreiben.

Apple argumentierte mit Verwechslungsgefahr, doch was genau man verwechseln könnte, ist auf den ersten Blick nicht zu erkennen.
Der I-Pod macht Musik, ein Ei-Pott stützt Eier. Die Funktionen sind vom Grundsatz relativ verschieden, so dass die Argumentation entweder ein schlechtes Licht auf die Intelligenz der Kunden, die einen Eierbecher nicht von einem MP3-Player unterscheiden können, oder das Produkt selbst wirft, da man eine I-Pod möglicherweise gar nicht von einem Eierbecher unterscheiden kann.

Auch wenn die Wortschöpfung Ei-Pott sich aus den gebräuchlichen Begriffen "Ei" wie Ei und "Pott" wie Becher oder Topf zusammensetzt, scheint das Wort zumindest den Hamburger Richtern zu abstrakt und ungebräuchlich für einen Eierbecher zu sein.

Und auch wenn Apple in der Sache möglicherweise nicht so falsch liegt, beweist das Unternehmen eine große Portion Humorlosigkeit.

Mit etwas Glück werden aber zumindest die Garantieanfragen bezüglich I-Pods aufgrund ausgelaufener Frühstückseier reduziert.